Meine Ziele

Alleinerziehende brauchen einen Kitaplatz. Familien müssen eine bezahlbare Wohnung finden. Nach 40 Jahren harter Arbeit darf die Rente nicht kleiner sein als die Sozialhilfe. Frauen und Männer wollen einen guten Job mit anständigem Lohn. Und viele Bürgerinnen und Bürger machen sich Sorgen, weil Rechtspopulisten Hass und Hetze verbreiten und versuchen, unsere Gesellschaft zu spalten. Das sind wichtige Anliegen. Darum möchte ich mich kümmern. Ich nehme das Anliegen  derer an, die sich solidarisch engagieren und in die Gesellschaft einbringen. Im Beruf, in der Familie oder im Ehren-amt. All derer, die in ihrer Lebenssituation Unterstützung brauchen. Sie alle gehören zur solidarischen Mitte der Gesellschaft.

Investitionen in Bildung und Kommunen

Für diese Unterstützung sind Investitionen notwendig. Wir müssen mehr Geld in Kitas und Schulen und in gute Ausbildung stecken. Ebenso fehlen Investitionen in Infrastruktur, in schnelles Internet und in Innovationen, die unsere Wirtschaft voranbringen. Unsere Städte und Gemeinden brauchen mehr Investitionen, damit ganze Nachbarschaften nicht abgehängt werden.

Viele Aufgaben waren schon dringend, bevor Flüchtlinge in großer Zahl zu uns gekommen sind. Andere sind neu hinzugekommen. Für beide gilt: Jetzt müssen wir die Dinge angehen und die Weichen stellen. Es wäre fatal, die großen Aufgaben jetzt hinauszuschieben. Mein Ziel ist es daher Zukunftschancen für alle zu schaffen und den Zusammenhalt unserer Gesellschaft zu stärken.

Deutschland hat die weltweite Wirtschafts- und Finanzmarktkrise weitaus besser überstanden als die meisten unserer europäischen Partnerländer. Die Staatsfinanzen sind gesund. Die Arbeitslosigkeit ist niedrig und das Wachstum ist robust.

Innovationen fördern

Die Quellen unserer Kraft sind innovative Unternehmen, Millionen von hochqualifizierten Facharbeiterinnen und Facharbeitern, Ingenieurinnen und Ingenieuren, von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern, Angestellten und Handwerkerinnen und Handwerkern. Dazu gehört auch ein leitungsstarker Öffentlicher Dienst, eine der besten Infrastrukturen der Welt. Nicht zuletzt ist es eine auf sozialen Ausgleich, Sozial-partnerschaft und Mitbestimmung ausgerichtete soziale Marktwirtschaft mit ihren solidarischen Sicherungssystemen. All das ist fest verankert in unserer gewachsenen demokratischen Kultur. Mitmenschlichkeit, Toleranz, Weltoffenheit und Liberalität sind die großen Stärken unseres Landes.

Aber all das ist nicht selbstverständlich. Wenn wir unsere Kräfte nicht erneuern, dann wird Deutschland die Herausforderungen der Globalisierung, der Digitalisierung, des demografischen Wandels und der Energiewende nicht bestehen können. Wir werden nicht die Chancen und Vorteile nutzen können, die die großen Zukunftstrends bieten, aber alle ihre Risiken und Nachteile zu tragen haben.

Digitalisierung stärken

Die Vorboten ungenutzter Chancen und einer verschleppten Erneuerung sind bereits zu spüren: Unsere Unternehmen suchen dringend nach Fachkräften. Insbesondere unsere kleinen und mittelständischen Unternehmen sind auf den digitalen Wandel der Ökonomie nicht gut genug vorbereitet. Der Investitionsrückstau für Straßen, Brücken und Datenleitungen beläuft sich mittlerweile auf 90 Milliarden Euro.

Gerechte Steuern

Gleichzeitig ist die Ungleichheit der Vermögen und Einkommen zu groß, die Chance auf sozialen Aufstieg zu gering. Gute und bezahlbare Wohnungen gibt es viel zu wenige, Nachbarschaften, die zu sozialen Brennpunkten absteigen, viel zu viele. Die Angst vor Altersarmut wird immer größer, das Vertrauen in die Fairness und die Leistungsgerechtigkeit der sozialen Marktwirtschaft immer kleiner.

Arbeitnehmerinnen, Arbeitnehmern und ihren Familien wird viel Flexibilität abverlangt, aber zu wenig Flexibilität und Sicherheit geboten. Der Wunsch, den eigenen Kindern die bestmögliche Bildung zu geben, war nie größer als heute, die empfundene Konkurrenz um gute Angebote allerdings auch.

Es reicht nicht mehr, nur auf Sicht zu fahren. Es ist Zeit, die großen Herausforderungen anzunehmen, Ziele zu setzen und in die Zukunft aufzubrechen. Dafür stehe ich und daran möchte ich mit der SPD im Bundestag mitwirken.