In NRW sind wir zurück aus den Ferien. Was bleibt ist die Corona-Pandemie und ihre Folgen für Gesundheit, Wirtschaft und Arbeit. Aber es gibt gute Nachrichten. Das Konjunkturpakt wirkt. Das zeigen erste wissenschaftliche Erkenntnisse.
Die Bundesregierung mit Bundesfinanzminister Olaf Scholz geht entschlossen, kraftvoll und zielgerichtet voran, um die Arbeitsplätze und die Wirtschaft in Deutschland zu schützen. Beim Schutzschild für Beschäftigte, Selbstständige und Unternehmen handelt es sich um das größte Hilfspaket in der Geschichte der Bundesrepublik. Der Umfang beträgt 1173 Milliarden Euro.
1173 Milliarden Euro für die Arbeit und Wirtschaft
50 Milliarden Euro stehen als Soforthilfe für kleine Unternehmen, Selbstständige und Freiberufler zur Verfügung. Weitere 600 Milliarden Euro für den Wirtschaftsstabilisierungsfonds, der sich insbesondere an große Unternehmen richtet und großvolumige Hilfen gewähren kann.
Die Bundesregierung erwartet durch die Corona-Pandemie die schwerste Rezession der Nachkriegszeit. Das Bruttoinlandsprodukt soll um 6,3 Prozent einbrechen. Ökonomen und Verbände erwarten teilweise einen noch tieferen Einbruch. Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag befürchtet nach seiner jüngster Prognose einen BIP-Rückgang von zehn Prozent im Gesamtjahr. Das Kieler Institut für Weltwirtschaft (IfW) rechnet mit einem Minus von 7,1 Prozent.
Maßnahmen des Staates wirken
Eine Umfrage zeigt, dass die Maßnahmen des aktiven Staates helfen. 44 Prozent der Firmen, die eine staatliche Stützmaßnahme beantragten, halten diese im Nachhinein für überlebenswichtig. Ohne die Hilfe würden sie die Krise nicht überstehen, gaben diese Betriebe in einer Umfrage der Universität Mannheim und des Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) an, wie die Süddeutsche Zeitung die Tage berichtete.
66% der 8500 Firmen, die an der Umfrage teilnahmen, haben staatliche Hilfen genutzt. Die drei meistgenutzten Maßnahmen sind Kurzarbeitergeld, Corona-Soforthilfe und die Stundung von Steuerzahlungen. Die Umfrage zeigt, die Maßnahmen der Bundesregierung sind passgenau und wirken.
In der gesamten deutschen Wirtschaft haben mehr als die Hälfte der Unternehmen in der aktuelle Lage mindestens zehn Prozent Umsatz verloren. 40 Prozent der Betriebe verloren sogar mindestens 30 Prozent Umsatz.
Die Arbeitslosenquote steigt zwar von 5,1% vor Corona auf aktuell 6,3%, doch eine Entlassungswelle gibt es nicht. Grund dafür ist die Ausweitung des Kurzarbeitergeldes. Nach den letzten Schätzungen der Bundesagentur für Arbeit sind etwa sieben Millionen Beschäftigte in Kurzarbeit.
Wirtschaftsleistung steigt wieder
Die Wirtschaftsleistung ist im zweiten Quartal von April bis Juni um zehn Prozent eingebrochen. Seit Mai ist ein Aufwärtstrend zu verzeichnen. Ob es eine rasche Erholung gibt, oder sie länger andauern wird, hängt von vielen Faktoren ab. Insbesondere zählt dazu die Entwicklung der Infektionszahlen. Positiv zu vermerken ist allerdings, dass die Aufträge der deutschen Industrie stark angestiegen sind. Im Juni um 28 Prozent. Dreimal so stark wie von Ökonomen erwartet wurden war. In der Autoindustrie lagen die Auftragseingänge immerhin bei 90 Prozent des Niveaus von vor der Krise. Im April waren es nur 37 Prozent gewesen.
Verlängerung des Kurzarbeitergeldes
Festzuhalten ist, das aktive Handeln der Bundesregierung aus SPD und Union zeigt eine positive Wirkung. Es schützt Arbeitsplätze und unterstützt die Wirtschaft beim Herauskommen aus der Krise. Das alles gelingt nur mit einer innovativen und gestaltenden Wirtschaftspolitik. Die Maßnahmen müssen immer wieder überprüft und angepasst werden. Daher wäre u.a. die Verlängerung des Kurzarbeitergeldes auf 24 Monate der nächste logische Schritt.
