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Reform des Postgesetzes nach 27 Jahren

Der Deutsche Bundestag hat in der vergangenen Sitzungswoche das geltende Postgesetz grundlegend reformiert. Die aktuellen Regelungen stammen noch weitegehend aus dem Jahr 1997, einer Zeit, in der digitale Kommunikation und Onlinehandel noch in den Kinderschuhen steckten. Heute werden in Deutschland täglich 60 Millionen Briefe und 10 Millionen Pakete verschickt. Das zeigt, wie wichtig ein verlässlicher … Weiterlesen …

Millioneninvestitionen von Speira ins Rheinwerk

Der Speira-Konzern hat in der vergangenen Woche angekündigt 40 Millionen Euro in das Rheinwerk in Neuss zu investieren. Tolle Neuigkeiten wie ich finde, denn dies ist ein starkes Bekenntnis zum Standort Neuss und ein bedeutender Impuls für die regionale Wirtschaft und den Umweltschutz. Mehr dazu gibt es in der Pressemitteilung.

Aufklärung von Betrugsvorwürfen bei Klimaprojekten in China

Daniel Rinkert, zuständiger Berichterstatter: Seit August 2023 gibt es erhebliche Betrugsvorwürfe gegen Klimaschutzprojekte in China, die zur Anrechnung auf die Treibhausgasminderungsquote genutzt werden. In der heutigen Sitzung des Umweltausschusses wurde das Thema ausführlich diskutiert und Vorwürfe ausgeräumt. „Die Betrugsvorwürfe bei den Upstream-Emission-Reduction-Projekten sind erheblich und verlangen eine konsequente Aufklärung. Laut Umweltbundesamt stehen aktuell 40 von 60 … Weiterlesen …

Mein Praktikum in der Martinus Apotheke in Zons

Ich habe einen Tag lang als Praktikant in der Martinus Apotheke in Zons ausgeholfen, um einen Einblick in den Apothekenalltag und die Herausforderungen der Pharmazeutinnen und Pharmazeuten zu gewinnen. Es war bereits mein zweiter Praktikumstag in einer Apotheke, der im Rahmen meiner Reihe „Daniel in Aktion“ stattgefunden hat. Mehr dazu gibt es in der Pressemitteilung.

Neues Tempo beim Immissionsschutz

Der Deutsche Bundestag hat gestern die Novelle des Bundesimmissionsschutzgesetzes verabschiedet. Damit sorgen wir für mehr Tempo bei der Genehmigung von Industrie- und Erneuerbare-Anlagen. Die Vereinbarungen aus dem Bund-Länder Pakt für Planungsbeschleunigung werden durch die Änderungen weitgehend umgesetzt. Ich habe hierzu zudem vor dem Plenum des Deutschen Bundestages gesprochen. Meine Rede findet ihr HIER. Weitere Infos … Weiterlesen …

Neues Tempo beim Immissionsschutz

Daniel Rinkert, zuständiger Berichterstatter: Heute beschließt der Bundestag die Novelle des Bundesimmissionsschutzgesetzes. Damit sorgen wir für mehr Tempo bei der Genehmigung allerlei Industrie- und Erneuerbare-Anlagen. Die Vereinbarungen aus dem Bund-Länder Pakt für Planungsbeschleunigung werden durch die Änderungen weitgehend umgesetzt. „Die heute beschlossenen Regelungen sind ein echter Booster für Wirtschaftswachstum, gute Arbeitsplätze sowie für den Klima- … Weiterlesen …

Gute Nachrichten für Kaarst!

In der heutigen Sitzung des Haushaltsausschusses wurde über Förderprojekte für das Bundesprogramm „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“ entschieden. Gute Nachrichten gibt es dabei für Kaarst. Die vorhandenen Grünzugstrukturen sollen mit Bundesmitteln umgestalten werden. Mehr dazu findet ihr in der angehangenen Pressemitteilung.

Daniel Rinkert
Mitglied des Deutschen Bundestages
Wahlkreisbüro Rhein-Kreis Neuss
Platz der Republik 11
41515 Grevenbroich
daniel.rinkert.wk(at)bundestag.de

Daniel Rinkert
Mitglied des Deutschen Bundestages
Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
daniel.rinkert(at)bundestag.de