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Antrittsbesuch beim Bürgermeister der Gemeinde Rommerskirchen

Ich habe mich mit dem Bürgermeister Dr. Martin Mertens im Rommerskirchener Rathaus getroffen. Gemeinsam sprachen wir über die zentralen Zukunftsthemen der Kommune. Besonders die Zukunft des Gillbachs ist für die Rommerskirchener:innen ein wichtiges Thema. Darüber hinaus haben wir uns den Themen der Energieversorgung, der Anbindung des öffentlichen Nahverkehrs und der Gestaltung des Strukturwandels durch den … Weiterlesen …

Zu Gast beim Gesamtbetriebsrat der RWE Power AG

Ich bin der Einladung des Gesamtbetriebsrates der RWE Power AG nach Köln gefolgt und habe mich mit den Betriebsräten über die Zukunft der Industrieregion Rheinisches Revier ausgetauscht. Der um acht Jahre vorgezogene Ausstieg aus der Braunkohleverstromung wirft auch neue Fragen auf der Seite der Arbeitnehmer:innen auf. Themen der Gesprächsrunde waren das Anpassungsgeld, der Status Quo … Weiterlesen …

Kein Herabsetzen des Gewerbesteuerhebesatzes in Neuss

Im Zuge der öffentlichen Diskussion um die Maßnahme einer Herabsetzung des Gewerbesteuerhebesatzes habe ich gemeinsam mit den Bürgermeistern der Stadt Neuss, der Stadt Grevenbroich, der Stadt Dormagen und der Gemeinde Rommerskirchen einen Brief an die Industrie- und Handelskammer Mittlerer Niederrhein verfasst. In diesem machen wir deutlich, dass wir gegen das Herabsetzen des Gewerbesteuerhebesatzes sind. Ein … Weiterlesen …

Kohleausstieg 2030: Zur Beschleunigung des Strukturwandels müssen die Gesetze angepasst werden!

Der um acht Jahre vorgezogene Ausstieg aus der Braunkohleverstromung muss aus meiner Sicht einen beschleunigten Strukturwandel in der Region zur Folge haben. Ich fordere deshalb eine Überprüfung und Überarbeitung der gesetzlichen Rahmenbedingungen. Meine vollständige Stellungnahme findet ihr in der nachfolgenden Pressemitteilung:

Mehr Personal für die Abwicklung des Anpassungsgeldes im Rheinischen Revier!

Der Haushaltsausschuss hat in seiner Bereinigungssitzung 14 zusätzliche Stellen für das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle beschlossen. Hierzu beziehe ich gemeinsam mit den SPD-Bundestagsabgeordneten des Rheinischen Reviers – Dagmar Andres, Claudia Moll und Dietmar Nietan – Stellung. Die entsprechende Pressemitteilung findet ihr nachfolgend.

Tarifrunde Metall und Elektro 2022: Solidarität mit den Streikenden!

Im Rahmen der Tarifverhandlungen zwischen der IG Metall und den Arbeitgebern der Metall- und Elektroindustrie kam es in vielen Betrieben bundesweit zu Streiks. Ziel der Streiks ist die gemeinsame Forderung in den Tarifverhandlungen durchzusetzen: Eine Erhöhung der Entgelte und Ausbildungsvergütungen um 8 Prozent bei einer Laufzeit von 12 Monaten. Begründet wird die Forderung mit der … Weiterlesen …

Daniel Rinkert
SPD Rhein-Kreis Neuss
Platz der Republik 11
41515 Grevenbroich