Im Zuge der öffentlichen Diskussion um die Maßnahme einer Herabsetzung des Gewerbesteuerhebesatzes habe ich gemeinsam mit den Bürgermeistern der Stadt Neuss, der Stadt Grevenbroich, der Stadt Dormagen und der Gemeinde Rommerskirchen einen Brief an die Industrie- und Handelskammer Mittlerer Niederrhein verfasst. In diesem machen wir deutlich, dass wir gegen das Herabsetzen des Gewerbesteuerhebesatzes sind. Ein … Weiterlesen …
Daniel Rinkert: „Der Druck auf die Landesregierung war erfolgreich, sie ist auf den letzten Metern wach geworden“ Gemeinsam mit den Bundestagsabgeordneten Claudia Moll und Dietmar Nietan sowie dem Landtagsabgeordneten Stefan Kämmerling hat SPD-Bundestagskandidat Daniel Rinkert die NRW-Landesregierung davor gewarnt, einen Großteil der für die Bewältigung des Strukturwandels im Rheinischen Revier vorgesehenen Mittel fehlerhaft einzusetzen. Dieser … Weiterlesen …
SPD Rhein-Kreis Neuss hält kurze Wahlkreiskonferenz zur Wahl ihres Kandidaten für den Bundestagswahlkreis Neuss I ab Die SPD Rhein-Kreis Neuss hat am Mittwoch ihre Wahlkreiskonferenz zur Wahl ihres Bundestagskandidaten für den Bundestagswahlkreis Neuss I abgehalten. Unter strenger Einhaltung der Corona-Schutzmaßnahmen haben sich knapp 70 Delegierte zur Wahl in der Gustorfer Turnhalle eingefunden. Die Tagesordnung wurde … Weiterlesen …
Am 03.07.2020 hat der Bundestag und der Bundesrat den Ausstieg aus der Kohleverstromung in Deutschland und das Strukturstärkungsgesetz beschlossen. Für den Rhein-Kreis Neuss sind das historische Beschlüsse. Die Region wurde durch die Tagebaue und die Braunkohlekraftwerke geprägt. Über 10.000 Menschen arbeiten dort. Weitere 93.000 Beschäftigte arbeiten bei energieintensiven Unternehmen. Diese haben sich im Rheinischen Revier … Weiterlesen …
Verdacht auf eine Infektion? Quelle Titelbild: Christian Daum / pixelio.de Selbstbefragung durchführen: http://rkn.nrw/selbstbefragung Bei vermuteter Infektion mit dem Coronavirus: Nicht unaufgefordert zum Arzt oder ins Krankenhaus fahren (Sie könnten durch einen Kontakt andere Menschen infizieren) Bitte kontaktieren sie telefonisch Ihren Hausarzt, die Nummer 116-117 (keine Vorwahl) oder die Hotline des Gesundheitsamtes02181/601-7777 Erreichbarkeit der Hotline des … Weiterlesen …
Bis 2020 müssten in NRW alleine 280.000 zusätzliche bezahlbare Wohnungen gebaut werden – und das nur, um mit der demografischen Entwicklung Schritt zu halten. Im Rhein-Kreis Neuss müssten bis 2020 zusätzlich 12.500 Wohnungen geschaffen werden. Der Druck auf den Wohnungsmarkt wird weiter zunehmen. Auch weil die Region weiterwachsen wird. Für den Rhein-Kreis wird ein Bevölkerungszuwachs … Weiterlesen …
„Der Deutsche Bundestag hat in seiner heutigen und für diese Legislatur letzten Sitzung mit den 393 Ja-Stimmen und gegen 226 Nein-Stimmen (vier Enthaltungen) einen Gesetzesentwurf verabschiedet, der die Eheschließung gleichgeschlechtlicher Paare rechtlich möglich macht. Auch ich hätte mit Ja gestimmt. Bedauerlicherweise hat der hiesige CDU-Abgeordnete Hermann Gröhe mit Nein gestimmt. Er begründet dies damit, dass … Weiterlesen …
Daniel Rinkert
Mitglied des Deutschen Bundestages
Wahlkreisbüro Rhein-Kreis Neuss
Platz der Republik 11
41515 Grevenbroich
daniel.rinkert.wk(at)bundestag.de
Daniel Rinkert
Mitglied des Deutschen Bundestages
Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
daniel.rinkert(at)bundestag.de
