Uncategorized Archive - Daniel Rinkert

Papier aus Neuss für die ganze Welt: Daniel Rinkert besucht MM-Papierwerk

12. März 2026

Der Bundestagsabgeordnete Daniel Rinkert hat den Papierhersteller MM im Neusser Werk besucht und sich vor Ort über Produktion, Kreislaufwirtschaft und aktuelle Herausforderungen der Industrie ausgetauscht. Begleitet wurde er dabei vom SPD-Fraktionsvorsitzenden und stellvertretenden Bürgermeister der Stadt Neuss, Sascha Karbowiak. Durch das Unternehmen führten Thomas Knapp und Frank Guertler von MM Neuss, sowie Christoph Baller vom … Weiterlesen …

Pandemie-Krisenmanagement: Zusammenarbeit von Bund, Ländern und Kommunen stärken

26. Februar 2026

Daniel Rinkert, zuständiger Berichterstatter: Der SPD-Bundestagsabgeordnete Daniel Rinkert, Mitglied der Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie des Bundestags, hebt mit Blick auf die kommende Sitzung der Kommission am 26. Februar 2026 zum Thema „Föderales Krisenmanagement, Krisenstäbe“ die Bedeutung klarer Zuständigkeiten und transparenter Entscheidungsstrukturen im föderalen System hervor. „Die Corona-Pandemie war ein Stresstest für unseren Föderalismus. Bund, Länder … Weiterlesen …

Ein handlungsfähiger Staat braucht ein starkes Parlament – auch in Krisenzeiten

28. Januar 2026

Daniel Rinkert, zuständiger Berichterstatter: Der SPD-Bundestagsabgeordnete Daniel Rinkert, Mitglied der Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie, hebt mit Blick auf die 14. Sitzung der Kommission am 29. Januar 2026 hervor, wie zentral eine klare und tragfähige Balance zwischen Exekutive und Legislative auch in Krisenzeiten ist. „Die Corona-Pandemie hat den Staat vor außergewöhnliche Herausforderungen gestellt. Schnelles und … Weiterlesen …

Enquete-Kommission: Lehren aus Corona bis heute nicht konsequent gezogen – Mein Statement zur Befragung des Bundesgesundheitsministers a. D. Jens Spahn

16. Dezember 2025

Die Corona-Pandemie war eine Ausnahmesituation – sie darf aber keine Ausrede sein. Wenn Zuständigkeiten ungeklärt bleiben, Unterlagen fehlen und Milliardenkosten nicht sauber aufgearbeitet werden, ist das ein Risiko für die nächste Krise. Deutschland muss endlich aus der Pandemie lernen und seine Vorsorge strukturell neu aufstellen. Die Befragung des ehemaligen Bundesgesundheitsministers Jens Spahn (CDU) in der … Weiterlesen …

142-Millionen-Schub für das Lukaskrankenhaus: Bund finanziert Modernisierung – Geburtshilfe und Intensivmedizin werden grundlegend erneuert

10. Dezember 20258. Dezember 2025

Der Bund stellt 142 Millionen Euro für den umfassenden Neubau am Lukaskrankenhaus Neuss bereit. Die Mittel stammen vollständig aus dem Klima- und Transformationsfonds (KTF) der Bundesregierung. Gefördert werden der Neubau der Geburtshilfe, fortschrittliche Kreißsäle sowie eine neue Frühchen- und Neugeborenenintensivstation. Dadurch wird die medizinische Versorgung von Frauen, Familien und Kindern im gesamten Rhein-Kreis Neuss deutlich … Weiterlesen …

Der Rechtsstaat unter Pandemiebedingungen: IfSG, Grundrechte und Eigenverantwortung

20. November 2025

Innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion bin ich gemeinsam mit Prof. Dr. Andrea Kießling Mitglied der Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie. In der 6. Sitzung am Montag, den 3. November, wurde erneut deutlich: Eine ehrliche Aufarbeitung braucht Transparenz, Lernbereitschaft und den Mut, auch Fehler offen anzusprechen. 🔹 Das Infektionsschutzgesetz ist reformbedürftig – es braucht präzisere Normen, klare Entscheidungsmechanismen … Weiterlesen …

Zukunftspakt Ehrenamt bringt konkrete Verbesserungen für Engagierte und Vereine im Rhein-Kreis Neuss

18. September 2025

Mit dem in dieser Woche vom Bundeskabinett beschlossenen Entwurf des Steueränderungsgesetzes 2025 beginnt die Umsetzung der ersten Maßnahmen des im Koalitionsvertrag vereinbarten Zukunftspakts Ehrenamt. Ziel ist es, die Rahmenbedingungen für freiwilliges Engagement spürbar zu verbessern und bürokratische Hürden abzubauen. Ob im Sportverein, bei der Freiwilligen Feuerwehr, in sozialen Initiativen oder in der Nachbarschaftshilfe: Das Ehrenamt … Weiterlesen …