Aus der Jahrhundertaufgabe, die Transformation in Arbeit, Gesellschaft und Wirtschaft für die Vielen erfolgreich zu gestalten, eine Jahrhundertchance zu machen – Darüber habe ich heute meine erste Rede im Deutschen Bundestag gehalten.
Die dringend notwendige Transformation kann nur funktionieren, wenn wir langwierige Genehmigungs-und Gerichtsverfahren verhindern. Viel zu häufig wird der Fortschritt und somit die dringend notwendige Transformation unseres Landes ausgebremst. Mit dem vorgelegten Gesetzentwurf Zur Novelle der Verwaltungsgerichtsordnung werden wir dafür sorgen, dass mehr Tempo bei der Transformation des Landes gemacht wird und zukünftig der Fortschritt wieder deutlich mehr Gewicht bekommt als der Sieg. Wir setzen auf Priorität und Beschleunigung für große Infrastrukturprojekte.
Das haben wir in der vergangenen Woche auch bereits mit unserem auf der Fraktionsklausur der SPD-Bundestagsfraktion beschlossenen 6-Punkte-Plan zur Beschleunigung der Transformation bekräftigt. Gerade die Menschen im Rhein-Kreis Neuss sind angewiesen auf den Infrastruktur-Turbo.
Schnelle Planungs- und Genehmigungsverfahren sind zentrale Voraussetzungen für die Umsetzung der Ideen vor Ort und der Entstehung neuer Zukunftschancen. Für die Ansiedlung innovativer Unternehmen. Für die Schaffung neuer, guter und tariflich abgesicherte Arbeitsplätze. Für die Umsetzung der Energiewende. Und auch für den Bau der Revier-S-Bahn.
Der Rhein-Kreis Neuss ist eine Region, die mit ihren vielfältigen Industrie- und Gewerbeunternehmen zu den stärksten Wirtschaftsstandorten Deutschlands gehört. Eine Region, die aber auch vor großen Herausforderungen steht. Denn wir steigen 2030 und damit nochmal deutlich früher aus der Braunkohleverstromung aus. Das Thema Transformation beschäftigt die Menschen daher vor Ort tagtäglich. Damit diese auch gelingen kann, darf der technische Fortschritt nicht gebremst oder aufgehalten werden. Nein, er muss beschleunigt werden! Und genau das machen wir mit dem heute diskutierten Gesetzentwurf und unseren weiteren Initiativen zur Planungsbeschleunigung. Wir stellen den Fortschritt ins Zentrum unseres Handelns.
Die gesamte Rede findet ihr hier.
Bild: Forck/NRW-Landesgruppe SPD
