Daniel Rinkert

Stellungnahme zur Kritik eines Bündnisses an bisheriger Strukturwandelpolitik im Rheinischen Revier

In einem Artikel vom 01. Februar 2023 berichtet die Rheinische Post über die Kritik eines Bündnisses aus verschiedenen Verbänden und Gruppen aus Naturschutz und Gesellschaft an der bisherigen Strukturwandelpolitik im Rheinischen Revier. Bemängelt wird vor allem die Ausrichtung der bisherigen Konzepte auf rein wirtschaftliche Belange. Meine Stellungnahme zu dieser Kritik des Bündnisses könnt ihr hier … Weiterlesen …

Zukunftspläne für die ehemalige Maschinenhalle des Kraftwerks Frimmersdorf

Ich möchte die Vorhaben der Stadt Grevenbroich, den Großteil der ehemaligen Maschinenhalle des Kraftwerks Frimmersdorf einer gewerblichen Nutzung zuzuführen und einen weiteren Teil für kulturelle Zwecke bereitzustellen, unterstützen. Deshalb werde ich mich in Berlin für Fördermittel einsetzen, die den Erhalt und Nutzung des Kraftwerksgebäudes wirtschaftlich möglich machen. Meine gesamte Stellungnahme findet ihr in der nachfolgenden … Weiterlesen …

Pressestatement zur Situation an der A46 in Grevenbroich

Ich habe mich heute mit der Autobahn GmbH ausgetauscht. In dem Gespräch ging es unter anderem um die Problematik an der Autobahn-Anschlussstelle Grevenbroich, bei der es bei stärkeren Regenfällen immer wieder zu Fahrbahnüberschwemmungen der Überholspur in Richtung Düsseldorf kommt. Dies stellt eine wesentliche Gefahr für alle Autofahrer:innen dar! Über die Maßnahme der Geschwindigkeitsreduzierung von 80 … Weiterlesen …

Meine erste Rede im Deutschen Bundestag!

Aus der Jahrhundertaufgabe, die Transformation in Arbeit, Gesellschaft und Wirtschaft für die Vielen erfolgreich zu gestalten, eine Jahrhundertchance zu machen – Darüber habe ich heute meine erste Rede im Deutschen Bundestag gehalten. Die dringend notwendige Transformation kann nur funktionieren, wenn wir langwierige Genehmigungs-und Gerichtsverfahren verhindern. Viel zu häufig wird der Fortschritt und somit die dringend … Weiterlesen …

Protestschreiben an die Botschaft der Islamischen Republik Iran gegen die Verhaftung und Verurteilung von Herrn Shirazi

Im Iran werden Menschen gegen internationales Recht zu Tode verurteilt. So auch Saeed Shirazi. Er ist einer der vielen inhaftierten politischen Oppositionellen im Iran und wird wegen des Vorwurfs „Krieg gegen Gott“ angeklagt, welcher mit der Todesstrafe geahndet wird. Ich protestiere ausdrücklich gegen die Verhaftung und die Verurteilung von Herrn Saeed Shirazi! Um meine Besorgnis … Weiterlesen …

Stellungnahme zu den Plänen der Deutschen Bahn hinsichtlich der Fortentwicklung des Jüchener Bahnhofs

Im vergangenen Herbst erfolgten am Bahnhof Jüchen Umbauarbeiten. Ich begrüße Sanierungsarbeiten an diesem Bahnhof sehr, jedoch umfassten diese Maßnahmen nur die Folierung einer der Säulen. Dies halte ich für unzureichend und habe mich deshalb an den Konzernbevollmächtigten der Deutschen Bahn AG für das Land Nordrhein-Westfalen, Herrn Werner Lübberink, gewandt. Im Rahmen der Mobilitätswende braucht es … Weiterlesen …

Der Jahreswechsel bringt konkrete Verbesserungen für die Menschen im Rhein-Kreis Neuss!

Die Bundesregierung angeführt von Bundeskanzler Olaf Scholz macht seit über einem Jahr konsequent soziale Politik für unser Land. Konkret zeigt sich dies nun zum Jahreswechsel 2023 – denn viele Beschlüsse der Ampel-Koalition treten nun mit dem Januar des neuen Jahres in Kraft. Zu den zentralen Verbesserungen zählen eine deutliche Anhebung des Kindergeldes, eine umfassende Wohngeldreform, … Weiterlesen …

Daniel Rinkert
SPD Rhein-Kreis Neuss
Platz der Republik 11
41515 Grevenbroich