Daniel Rinkert

Daniel Rinkert, zuständiger Berichterstatter: Heute berät der Bundestag die Verordnung zur Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen (31. BImSchV) abschließend, mit der zwei Durchführungsbeschlüsse der EU-Kommission umgesetzt werden. In regelmäßigen Abständen werden erlaubte Emissionswerte verschiedener Produktionsverfahren an den Stand der Technik angepasst, um damit die Bevölkerung vor gesundheitlichen Gefahren zu schützen. „Mit der heute beschlossenen Novelle … Weiterlesen …

Daniel Rinkert, zuständiger Berichterstatter: Heute berät der Bundestag in 1. Lesung den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Vereinfachung und Beschleunigung immissionsschutzrechtlicher Genehmigungsverfahren. Das bringt mehr Tempo bei der Transformation zur Erreichung des Ziels der Klimaneutralität bis 2045. „Unser Wirtschaftsstandort steht vor der größten industriellen Revolution seit Erfindung der Dampfmaschine. Denn um in absehbarer Zeit klimaneutral zu … Weiterlesen …

In der vergangenen Woche konnte ich meine zweite Besuchergruppe aus dem Wahlkreis in Berlin begrüßen. Neben interessierten Bürger:innen hatte ich auch den Vorstand des Basketballvereins Elephants aus Grevenbroich, Mitglieder der Polizeigewerkschaft sowie Personalräte aus dem Rhein-Kreis Neuss eingeladen. In Berlin wartete auf die Teilnehmer:innen ein buntes Programm aus Informationsveranstaltungen und Besuchen des historischen und politischen … Weiterlesen …

In der letzten Woche hat mich Dr. Martin Mertens, Bürgermeister der Gemeinde Rommerskirchen, in Berlin besucht. Dabei tauschten wir uns über die Zukunft des Gillbachs aus. Denn der Ausstieg aus der Kohleverstromung 2030 hat auch Auswirkungen auf dieses Fließgewässer, da dieser bisher wesentlich aus dem Kühlwasser aus den Kraftwerken gespeist wurde. Doch nun gibt es … Weiterlesen …

Die Stadt Korschenbroich bekommt für die Restauration des Alten Rathauses vom Bund eine Förderung in Höhe von 345.000 Euro. Der Haushaltsausschuss hat gestern dafür gestimmt, den Förderantrag der Kommune zu genehmigen. Rund eine Million Euro soll die Restauration des Alten Rathauses in Korschenbroich kosten. Dabei soll vor allem der Keller, welcher in den vergangenen Jahrzehnten … Weiterlesen …

Die Stadt Jüchen und die Stiftung Schloss Dyck bekommen für den Denkmalschutz rund um das Schloss Dyck vom Bund eine Förderung in Höhe von 500.000 Euro! Meine Freude über diese tollen Neuigkeiten könnt ihr der angehangenen Pressemitteilung entnehmen.

Im Rahmen ihrer Exkursion in die Bundeshauptstadt haben mich die Schüler:innen des Sozialwissenschaftskurses der Käthe-Kollwitz-Gesamtschule im Bundestag besucht. Nach dem Emfpang der Schüler:innengruppe, einer kurzen Vorstellungsrunde sowie einer Einführung in die parlamentarische Arbeit gab es die Möglichkeit, Fragen zu stellen und über aktuelle politische Themen zu diskutieren. Mehr zu diesem erfreulichen Besuch könnt ihr in … Weiterlesen …