Daniel Rinkert

Als zuständiger Berichterstatter und gemeinsam mit der Arbeitsgruppe Tourismus der SPD-Bundestagsfraktion fordere ich die Beibehaltung der reduzierten Umsatzsteuer für die Gastronomie. Hierzu erwarten wir im nächsten Schritt die Entfristung des ermäßigten Satzes von 7 Prozent seitens des Bundesfinanzministeriums. Mehr dazu und zur Bedeutung der Gastronomie für die Kommunen lest ihr wie gewohnt in der nachfolgenden … Weiterlesen …

In einem Gespräch mit Go.Rheinland und dem Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) hab ich mit den Bundestagsabgeordneten Dr. Rolf Mützenich und Dietmar Nietan über die Planungsbeschleunigung der Schienenprojekte im Rheinischen Revier gesprochen. Für den Rhein-Kreis Neuss sind mit der Revier-S-Bahn von Grevenbroich nach Düsseldorf sowie mit der S6 von Grevenbroich nach Köln zentrale Vorhaben dabei. Meine Stellungnahme … Weiterlesen …

In einem Gespräch mit der Vorstandssprecherin des Verkehrsbundes Rhein-Ruhr (VRR), Gabriele Matz, habe ich über verschiedene Vorhaben rund um das Rheinische Revier gesprochen. Dabei ging es unter anderem um den Ausbau der Linie S6 und des RB 39. Aber auch aktuelle Themen wie der Fachkräftemangel oder die Finanzierung des öffentlichen Nahverkehrs wurden im Gespräch weiter … Weiterlesen …

Am Freitag der vergangenen Sitzungswoche habe ich meine zweite Rede im Deutschen Bundestag gehalten. In dieser habe ich klare Stellung zu dem Antrag der AfD, Atomkraftwerke weiter laufen zu lassen und sogar neue Atomkraftwerke zu bauen, bezogen und diesen scharf kritisiert. Wir benötigen Innovation und Fortschritt, anstatt an Veraltetem festzuhalten. Die Nutzung der Kernenergie ist … Weiterlesen …

Aus den intensiven Verhandlungen der Berliner Koalitionsparteien sind eine Reihe von Ergebnissen hervorgekommen. Darunter unter anderem die Beschleunigung von Planungsverfahren von Infrastrukturprojekten. Neben Bahn- und Brückenbauten werden zunächst 144 Autobahn- und Bundesstraßenprojekte anvisiert. Erhalt und Sanierung sollen hier Vorrang haben. Auf diese Weise sollen auf Hunderten Kilometern Straße Engpässe beseitigt und Lücken geschlossen werden. Unter … Weiterlesen …

Der Vorverkauf für das Deutschlandticket startet am heutigen Montag. Nach einer Initiative der Ampel-Koalition hatte sich Bundeskanzler Olaf Scholz mit den Ministerpräsidentinnen und -präsidenten im vergangenen Dezember auf eine Finanzierung des Deutschlandtickets geeinigt. Insgesamt planen Bund und Länder dafür 3 Milliarden Euro jährlich ein. Das Ticket wird vorrangig digital, gleichzeitig aber auch barrierefrei zu erhalten … Weiterlesen …

Seit Anfang November hat die Tafel Dormagen an der Bürger-Schützen-Allee eine neue Heimat gefunden und sich allmählich am neuen Standort eingelebt. Dies nahm ich zum Anlass die Tafel in Dormagen zu besuchen und mir die neuen Räumlichkeiten sowie den laufenden Betrieb einmal genauer anzuschauen. Begrüßt wurde ich dabei von der Vorsitzenden der Tafel Dormagen, Claudia … Weiterlesen …