Daniel Rinkert

Am Donnerstag der vergangenen Woche debattierte der Bundestag einen Antrag zur EU-Industrieemissionsrichtlinie (IED). Diese Richtlinie ist das zentrale Regelwerk für die Genehmigung, den Betrieb, die Überwachung und die Stilllegung von Industrieanlagen in Europa. Sie ist essenziell für den Klima- und Umweltschutz. Die Novelle der IED ist ein entscheidender Schlüssel zur Erreichung der Ziele des Green … Weiterlesen …

Daniel Rinkert, zuständiger Berichterstatter Heute debattiert der Bundestag einen Antrag zur EU-Industrieemissionsrichtlinie (IED). Diese Richtlinie ist das zentrale Regelwerk für die Genehmigung, den Betrieb, die Überwachung und die Stilllegung von Industrieanlagen in Europa. Sie ist essentiell für den Klima- und Umweltschutz. Die Novelle der IED ist ein entscheidender Schlüssel zur Erreichung der Ziele des Green … Weiterlesen …

Die Stiftung Insel Hombroich erhält 500.000€ über die Förderung des Bundes „Investitionen für nationale Kultureinrichtungen in Deutschland“. Das Geld wird in wichtige Erneuerungen der Gebäude investiert. Die Insel Hombroich ist mit ihrer Raketenstation und ihren architektonisch eindrucksvollen Gebäuden in der gesamten Region und darüber hinaus bekannt und ein beliebtes Ausflugsziel. Meine Stellungnahme zu dieser großartigen … Weiterlesen …

Als zuständiger Berichterstatter und gemeinsam mit der Arbeitsgruppe Tourismus der SPD-Bundestagsfraktion fordere ich die Beibehaltung der reduzierten Umsatzsteuer für die Gastronomie. Hierzu erwarten wir im nächsten Schritt die Entfristung des ermäßigten Satzes von 7 Prozent seitens des Bundesfinanzministeriums. Mehr dazu und zur Bedeutung der Gastronomie für die Kommunen lest ihr wie gewohnt in der nachfolgenden … Weiterlesen …

In einem Gespräch mit Go.Rheinland und dem Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) hab ich mit den Bundestagsabgeordneten Dr. Rolf Mützenich und Dietmar Nietan über die Planungsbeschleunigung der Schienenprojekte im Rheinischen Revier gesprochen. Für den Rhein-Kreis Neuss sind mit der Revier-S-Bahn von Grevenbroich nach Düsseldorf sowie mit der S6 von Grevenbroich nach Köln zentrale Vorhaben dabei. Meine Stellungnahme … Weiterlesen …

In einem Gespräch mit der Vorstandssprecherin des Verkehrsbundes Rhein-Ruhr (VRR), Gabriele Matz, habe ich über verschiedene Vorhaben rund um das Rheinische Revier gesprochen. Dabei ging es unter anderem um den Ausbau der Linie S6 und des RB 39. Aber auch aktuelle Themen wie der Fachkräftemangel oder die Finanzierung des öffentlichen Nahverkehrs wurden im Gespräch weiter … Weiterlesen …

Am Freitag der vergangenen Sitzungswoche habe ich meine zweite Rede im Deutschen Bundestag gehalten. In dieser habe ich klare Stellung zu dem Antrag der AfD, Atomkraftwerke weiter laufen zu lassen und sogar neue Atomkraftwerke zu bauen, bezogen und diesen scharf kritisiert. Wir benötigen Innovation und Fortschritt, anstatt an Veraltetem festzuhalten. Die Nutzung der Kernenergie ist … Weiterlesen …