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Daniel Rinkert, zuständiger Berichterstatter: Der SPD-Bundestagsabgeordnete Daniel Rinkert, Mitglied der Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie, hebt mit Blick auf die 14. Sitzung der Kommission am 29. Januar 2026 hervor, wie zentral eine klare und tragfähige Balance zwischen Exekutive und Legislative auch in Krisenzeiten ist. „Die Corona-Pandemie hat den Staat vor außergewöhnliche Herausforderungen gestellt. Schnelles und … Weiterlesen …

Die Corona-Pandemie war eine Ausnahmesituation – sie darf aber keine Ausrede sein. Wenn Zuständigkeiten ungeklärt bleiben, Unterlagen fehlen und Milliardenkosten nicht sauber aufgearbeitet werden, ist das ein Risiko für die nächste Krise. Deutschland muss endlich aus der Pandemie lernen und seine Vorsorge strukturell neu aufstellen. Die Befragung des ehemaligen Bundesgesundheitsministers Jens Spahn (CDU) in der … Weiterlesen …

Der Bund stellt 142 Millionen Euro für den umfassenden Neubau am Lukaskrankenhaus Neuss bereit. Die Mittel stammen vollständig aus dem Klima- und Transformationsfonds (KTF) der Bundesregierung. Gefördert werden der Neubau der Geburtshilfe, fortschrittliche Kreißsäle sowie eine neue Frühchen- und Neugeborenenintensivstation. Dadurch wird die medizinische Versorgung von Frauen, Familien und Kindern im gesamten Rhein-Kreis Neuss deutlich … Weiterlesen …

Innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion bin ich gemeinsam mit Prof. Dr. Andrea Kießling Mitglied der Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie. In der 6. Sitzung am Montag, den 3. November, wurde erneut deutlich: Eine ehrliche Aufarbeitung braucht Transparenz, Lernbereitschaft und den Mut, auch Fehler offen anzusprechen. 🔹 Das Infektionsschutzgesetz ist reformbedürftig – es braucht präzisere Normen, klare Entscheidungsmechanismen … Weiterlesen …

Mit dem in dieser Woche vom Bundeskabinett beschlossenen Entwurf des Steueränderungsgesetzes 2025 beginnt die Umsetzung der ersten Maßnahmen des im Koalitionsvertrag vereinbarten Zukunftspakts Ehrenamt. Ziel ist es, die Rahmenbedingungen für freiwilliges Engagement spürbar zu verbessern und bürokratische Hürden abzubauen. Ob im Sportverein, bei der Freiwilligen Feuerwehr, in sozialen Initiativen oder in der Nachbarschaftshilfe: Das Ehrenamt … Weiterlesen …

Vergangene Woche hat die Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie des Deutschen Bundestages ihre Arbeit aufgenommen. Ich bin Mitglied dieser besonderen Kommission und werde die SPD-Bundestagsfraktion in diesem wichtigen Gremium vertreten. Die Corona-Pandemie war eine der größten Herausforderungen unserer jüngeren Geschichte. Sie hat das Leben aller Menschen massiv beeinflusst, ob gesundheitlich, wirtschaftlich oder gesellschaftlich. Sie hat … Weiterlesen …