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Während der Kontaktbeschränkungen aufgrund der Corona-Pandemie waren Mitgliederversammlungen von Vereinen in Präsenz nur unter großen Schwierigkeiten plan- und durchführbar. Daher erleichterte der Gesetzgeber die Vereinsarbeit durch größere Flexibilität bei der Einberufung digitaler Mitgliederversammlungen. Diese Regelung war jedoch befristet und lief im letzten Jahr aus. Trotz des Auslaufens und der stetigen Wiederaufnahme von Präsenzversammlungen wurde die … Weiterlesen …

Das Warten auf eine barrierefreie Sanierung geht weiter. In einem Brief an den Konzernbevollmächtigten der Deutschen Bahn hatte ich im Januar mein Unverständnis darüber ausgedrückt, dass Sanierungsarbeiten für einen barrierefreien Zugang erst 2030 stattfinden sollen. Nun liegt die Antwort des Konzernbevollmächtigten vor. Hieraus wird deutlich: Eine zeitnahe Sanierung ist nicht in Sicht, denn es können … Weiterlesen …

In Doppelfunktion habe ich letzte Woche das Rheinland Klinikum Dormagen besucht. Neben meiner Funktion als SPD-Abgeordneter des Deutschen Bundestages gehöre ich seit November 2020 nämlich dem Aufsichtsrat dieses Krankenhauses an. Dort begrüßten mich Geschäftsführerin Nicole Rohde und Klinikmanagerin Angela Bergmann. Nach einem Rundgang durchs Haus an der Dr. Geldmacher-Straße, ließ ich mir von Krankenhaus-Apothekerin Dr. … Weiterlesen …

In einem Artikel vom 01. Februar 2023 berichtet die Rheinische Post über die Kritik eines Bündnisses aus verschiedenen Verbänden und Gruppen aus Naturschutz und Gesellschaft an der bisherigen Strukturwandelpolitik im Rheinischen Revier. Bemängelt wird vor allem die Ausrichtung der bisherigen Konzepte auf rein wirtschaftliche Belange. Meine Stellungnahme zu dieser Kritik des Bündnisses könnt ihr hier … Weiterlesen …

Ich möchte die Vorhaben der Stadt Grevenbroich, den Großteil der ehemaligen Maschinenhalle des Kraftwerks Frimmersdorf einer gewerblichen Nutzung zuzuführen und einen weiteren Teil für kulturelle Zwecke bereitzustellen, unterstützen. Deshalb werde ich mich in Berlin für Fördermittel einsetzen, die den Erhalt und Nutzung des Kraftwerksgebäudes wirtschaftlich möglich machen. Meine gesamte Stellungnahme findet ihr in der nachfolgenden … Weiterlesen …

Ich habe mich heute mit der Autobahn GmbH ausgetauscht. In dem Gespräch ging es unter anderem um die Problematik an der Autobahn-Anschlussstelle Grevenbroich, bei der es bei stärkeren Regenfällen immer wieder zu Fahrbahnüberschwemmungen der Überholspur in Richtung Düsseldorf kommt. Dies stellt eine wesentliche Gefahr für alle Autofahrer:innen dar! Über die Maßnahme der Geschwindigkeitsreduzierung von 80 … Weiterlesen …

Aus der Jahrhundertaufgabe, die Transformation in Arbeit, Gesellschaft und Wirtschaft für die Vielen erfolgreich zu gestalten, eine Jahrhundertchance zu machen – Darüber habe ich heute meine erste Rede im Deutschen Bundestag gehalten. Die dringend notwendige Transformation kann nur funktionieren, wenn wir langwierige Genehmigungs-und Gerichtsverfahren verhindern. Viel zu häufig wird der Fortschritt und somit die dringend … Weiterlesen …