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Neues Deutschlandtempo für die Infrastruktur – Revier-S-Bahn wird in das überragende öffentliche Interesse hochgestuft

Mit dem Änderungsantrag zur Planungsbeschleunigung hat die Ampelkoalition eine Reihe von Maßnahmen, die zur Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur führen sollen, beschlossen. Ich begrüße den Beschluss selbstverständlich sehr, da ich in der SPD-Landesgruppe NRW der Bundestagsfraktion für die Gestaltung des Strukturwandels im Rheinischen Revier zuständig bin. Mehr dazu wie immer in der Pressemitteilung.

Solidarität mit Israel sowie Hamas-Betätigungsverbot und Samidoun-Verbot

Ich verurteile die abscheulichen Terrorangriffe der Hamas auf Israel aufs Schärfste und bin zutiefst entsetzt über die grausamen Morde an Hunderten israelischen Kindern, Frauen und Männern, über Verschleppungen und Raketenangriffe auf israelische Ortschaften. Meine vollständige Stellungnahme findet ihr nachfolgend in Form der Pressemitteilung.

Empfang des Lausitzbeauftragten in Grevenbroich

Dr. Freytag ist Beauftragter des Ministerpräsidenten des Landes Brandenburg für die Lausitz. Die Lausitz ist wie das Rheinische Revier auch Kohleregion und steht vor ähnlichen Herausforderungen im Zuge des bevorstehenden Strukturwandels. Mit einem eigenen Beauftragten in der Staatskanzlei geht Brandenburg einen anderen Weg als Nordrhein-Westfalen. Um über diesen mehr zu berichten hat mich Dr. Klaus … Weiterlesen …

Fast eine Million Euro Fördermittel für die Alte Feuerwache in Grevenbroich

Erfreuliche Nachrichten für den Wahlkreis: Das Programm „Zuschüsse für investive Kulturmaßnahmen im Inland – KulturInvest 2023“ der Bundesregierung fördert investive Maßnahmen wie zum Beispiel Modernisierung, Sanierung, Restaurierung, Um- oder Neubauten bei kulturellen Einrichtungen, Objekten und Kulturdenkmälern. Die Stadt Grevenbroich hat sich mit ihrem Projekt zur Modernisierung der Alten Feuerwache beworben, mit Erfolg. Dies ist sehr … Weiterlesen …

Verbraucherthemen sind eine Bereicherung für jede Schule

Ich ermuntere Schulen, die Verbraucherbildung bereits konsequent in den Unterricht integrieren, sich für die Auszeichnung „Verbraucherschule“ zu bewerben. Damit würdigt der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) Schulen, die Schülerinnen und Schülern auf innovative Weise Kompetenzen in den Bereichen Ernährung, Finanzen, Nachhaltigkeit und Medien vermitteln. In der vergangenen Wettbewerbsrunde gehörte das Berufsbildungszentrum aus Grevenbroich zu den Prämierten. Nachfolgend … Weiterlesen …

Meine 7. Rede zur Umsatzsteuer auf Speisen und Getränke in der Gastronomie

Letzte Woche Donnerstag habe ich eine Rede zu einem Antrag der AfD zu Protokoll gegeben. Inhalt dieses Antrages ist unter anderem die dauerhafte Senkung der Umsatzsteuer auf Speisen und Getränke in Gaststätten und Beherbergungsbetrieben sowie in Kneipen, Bars, Clubs und Discotheken auf sieben Prozent. Darüber hinaus geht es um die Entlastung des Gastgewerbes durch weniger Bürokratie und … Weiterlesen …

Förderungen der KfW im Rhein-Kreis Neuss

117 Millionen Euro sind im vergangenen Halbjahr an Förderung durch die KfW in den Rhein-Kreis Neuss geflossen. Insgesamt konnten dadurch rund 286 Projekte unterschiedlichster Art gefördert und unterstützt werden. In der ganzen Bundesrepublik verzeichnet die KfW eine Normalisierung der Fördernachfrage. Mehr zur Förderung der KfW und meine Stellungnahme findet ihr wie gewohnt in der nachfolgenden … Weiterlesen …

Daniel Rinkert
Mitglied des Deutschen Bundestages
Wahlkreisbüro Rhein-Kreis Neuss
Platz der Republik 11
41515 Grevenbroich
daniel.rinkert.wk(at)bundestag.de

Daniel Rinkert
Mitglied des Deutschen Bundestages
Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
daniel.rinkert(at)bundestag.de