Daniel Rinkert zum Rücktritt von Bärbel Bas und zum Sonderparteitag der SPD

Daniel Rinkert, Bundestagsabgeordneter und Vorsitzender der SPD im Rhein-Kreis Neuss, erklärt:

„Der Rücktritt von Bärbel Bas macht mich auch persönlich sehr traurig. Ich kenne sie aus unserer gemeinsamen Zeit in der SPD-Region Niederrhein sehr gut und schätze sie politisch wie menschlich. Ich habe sie als bodenständige, zugewandte und kämpferische Sozialdemokratin kennengelernt, die mit klarer Haltung für ihre Überzeugungen eintritt. Unsere vertrauensvolle Zusammenarbeit bedeutet mir viel.

Für ihre engagierte Arbeit als Parteivorsitzende und Bundesministerin für Arbeit und Soziales danke ich ihr von Herzen. Sie hat in schwierigen Zeiten Verantwortung übernommen, notwendige Reformen angestoßen und ihren politischen Kurs auch gegen Widerstände entschlossen verteidigt. Dafür hat sie meinen großen Respekt.

In dieser für sie persönlich schweren Zeit gilt Bärbel Bas meine volle Unterstützung und Solidarität. Ich wünsche ihr viel Kraft und persönlichen Rückhalt. Unsere Verbundenheit geht über politische Ämter hinaus. Ich freue mich darauf, unsere gute Zusammenarbeit am Niederrhein auch künftig fortzusetzen.

Die persönlichen Angriffe auf Bärbel Bas in den vergangenen Wochen, auch von einzelnen Personen aus der CDU und der Bundesregierung, verurteile ich ausdrücklich. Gerade weil ich sie persönlich gut kenne und schätze, hat mich dieser Umgang mit ihr sehr getroffen. Politische Auseinandersetzungen können und müssen in der Sache hart geführt werden. Aber Anstand, Respekt und Menschlichkeit dürfen dabei nicht verloren gehen. Das gilt besonders in persönlich schwierigen Situationen. Hier muss ein Umdenken erfolgen.

Der zum Jahreswechsel geplante Sonderparteitag, auf dem die Parteispitze neu gewählt wird, ist jetzt der richtige Schritt, um die SPD personell und politisch für die Zukunft aufzustellen. Dabei müssen wir deutlich machen, wie wir das Vertrauen der Menschen zurückgewinnen und ihnen neue Zuversicht und Hoffnung geben wollen. Für mich steht fest: Die NRW-SPD muss in der künftigen Parteiführung mit einer starken Stimme vertreten sein.“

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Daniel Rinkert
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