Daniel Rinkert

Dr. Freytag ist Beauftragter des Ministerpräsidenten des Landes Brandenburg für die Lausitz. Die Lausitz ist wie das Rheinische Revier auch Kohleregion und steht vor ähnlichen Herausforderungen im Zuge des bevorstehenden Strukturwandels. Mit einem eigenen Beauftragten in der Staatskanzlei geht Brandenburg einen anderen Weg als Nordrhein-Westfalen. Um über diesen mehr zu berichten hat mich Dr. Klaus … Weiterlesen …

Erfreuliche Nachrichten für den Wahlkreis: Das Programm „Zuschüsse für investive Kulturmaßnahmen im Inland – KulturInvest 2023“ der Bundesregierung fördert investive Maßnahmen wie zum Beispiel Modernisierung, Sanierung, Restaurierung, Um- oder Neubauten bei kulturellen Einrichtungen, Objekten und Kulturdenkmälern. Die Stadt Grevenbroich hat sich mit ihrem Projekt zur Modernisierung der Alten Feuerwache beworben, mit Erfolg. Dies ist sehr … Weiterlesen …

Ich ermuntere Schulen, die Verbraucherbildung bereits konsequent in den Unterricht integrieren, sich für die Auszeichnung „Verbraucherschule“ zu bewerben. Damit würdigt der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) Schulen, die Schülerinnen und Schülern auf innovative Weise Kompetenzen in den Bereichen Ernährung, Finanzen, Nachhaltigkeit und Medien vermitteln. In der vergangenen Wettbewerbsrunde gehörte das Berufsbildungszentrum aus Grevenbroich zu den Prämierten. Nachfolgend … Weiterlesen …

Letzte Woche Donnerstag habe ich eine Rede zu einem Antrag der AfD zu Protokoll gegeben. Inhalt dieses Antrages ist unter anderem die dauerhafte Senkung der Umsatzsteuer auf Speisen und Getränke in Gaststätten und Beherbergungsbetrieben sowie in Kneipen, Bars, Clubs und Discotheken auf sieben Prozent. Darüber hinaus geht es um die Entlastung des Gastgewerbes durch weniger Bürokratie und … Weiterlesen …

Daniel Rinkert, zuständiger Berichterstatter: Heute hat sich der Umweltausschuss des Deutschen Bundestags im Rahmen einer öffentlichen Anhörung mit der Reform des Bundesimmissionsschutzgesetzes beschäftigt. Zentral sind die Beschleunigung und die Vereinfachung von Genehmigungsverfahren, um mehr Tempo bei der Transformation zu erreichen. „Die heutige Anhörung hat deutlich gezeigt, dass wir durch eine gut durchdachte Reform des Immissionsschutzverfahrens … Weiterlesen …

117 Millionen Euro sind im vergangenen Halbjahr an Förderung durch die KfW in den Rhein-Kreis Neuss geflossen. Insgesamt konnten dadurch rund 286 Projekte unterschiedlichster Art gefördert und unterstützt werden. In der ganzen Bundesrepublik verzeichnet die KfW eine Normalisierung der Fördernachfrage. Mehr zur Förderung der KfW und meine Stellungnahme findet ihr wie gewohnt in der nachfolgenden … Weiterlesen …

Vergangene Woche Donnerstag habe ich meine sechste Rede im Deutschen Bundestag gehalten. Debattiert haben wir in erster Lesung über den Etatentwurf des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz. Der Einzelplan 09 des Bundeshaushalts 2024 umfasst dabei Ausgaben von elf Milliarden Euro gegenüber 14,57 Milliarden Euro in diesem Jahr, es werden Einnahmen in Höhe von 745,73 Millionen Euro … Weiterlesen …