Daniel Rinkert

Letzte Woche Donnerstag habe ich eine Rede zu einem Antrag der AfD zu Protokoll gegeben. Inhalt dieses Antrages ist unter anderem die dauerhafte Senkung der Umsatzsteuer auf Speisen und Getränke in Gaststätten und Beherbergungsbetrieben sowie in Kneipen, Bars, Clubs und Discotheken auf sieben Prozent. Darüber hinaus geht es um die Entlastung des Gastgewerbes durch weniger Bürokratie und … Weiterlesen …

Daniel Rinkert, zuständiger Berichterstatter: Heute hat sich der Umweltausschuss des Deutschen Bundestags im Rahmen einer öffentlichen Anhörung mit der Reform des Bundesimmissionsschutzgesetzes beschäftigt. Zentral sind die Beschleunigung und die Vereinfachung von Genehmigungsverfahren, um mehr Tempo bei der Transformation zu erreichen. „Die heutige Anhörung hat deutlich gezeigt, dass wir durch eine gut durchdachte Reform des Immissionsschutzverfahrens … Weiterlesen …

117 Millionen Euro sind im vergangenen Halbjahr an Förderung durch die KfW in den Rhein-Kreis Neuss geflossen. Insgesamt konnten dadurch rund 286 Projekte unterschiedlichster Art gefördert und unterstützt werden. In der ganzen Bundesrepublik verzeichnet die KfW eine Normalisierung der Fördernachfrage. Mehr zur Förderung der KfW und meine Stellungnahme findet ihr wie gewohnt in der nachfolgenden … Weiterlesen …

Vergangene Woche Donnerstag habe ich meine sechste Rede im Deutschen Bundestag gehalten. Debattiert haben wir in erster Lesung über den Etatentwurf des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz. Der Einzelplan 09 des Bundeshaushalts 2024 umfasst dabei Ausgaben von elf Milliarden Euro gegenüber 14,57 Milliarden Euro in diesem Jahr, es werden Einnahmen in Höhe von 745,73 Millionen Euro … Weiterlesen …

Nach langer Ungewissheit besteht nun Klarheit: Im Rahmen der Umgestaltung der Regionalbahn zur S-Bahn-Linie 6 mit Halten in Jüchen werden die Bahnhöfe umgebaut und barrierefrei gestaltet. Hierfür habe ich mich unter anderem bei dem Landesbevollmächtigten der Deutschen Bahn eingesetzt. Mein Statement hierzu könnt ihr der nachfolgenden Pressemitteilung entnehmen.

Die SPD-Bundestagsfraktion hat als Ergebnis ihrer Klausurtagung einen Transformationsstrompreis für energieintensive Unternehmen vorgeschlagen. Ich schließe mich dem Vorschlag an und halte ihn für den Rhein-Kreis Neuss mit den vielen Arbeitsplätzen für elementar. Mehr dazu findet ihr in der angehangenen Pressemitteilung.

Im Rahmen meiner Sommertour suche ich in verschiedenen Themenwochen den Austausch mit Unternehmen, Vereinen und weiteren Institutionen in der Region. In sechs verschiedenen Themenwochen beschäftige ich mich unter anderem näher mit den Themenschwerpunkten Transformation, Tourismus sowie Ehrenamt und Gemeinwohl. Ich möchte die Zeit in der parlamentarischen Sommerpause nutzen, um mich mit Expertinnen und Experten vor … Weiterlesen …