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Die Novellierung der Europäischen Industrieemissionsrichtlinie betrifft die Wirtschaft im Rhein-Kreis Neuss

Gestern habe ich meine erste Anhörung als zuständiger Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion zum Entwurf der Europäischen Industrieemissionsrichtlinie im Umweltausschuss des Deutschen Bundestages verantwortet. Eine Richtlinie, die auch für viele Betriebe und Unternehmen im Rhein-Kreis Neuss eine große Bedeutung hat. Mit der Novellierung der Europäischen Industrieemissionsrichtlinie will die EU-Kommission weitere Schritte Richtung Klimaneutralität im Jahr 2045 gehen. … Weiterlesen …

Gespräch mit dem Currenta Betriebsrat im CHEMPARK Dormagen

Die Chemieindustrie steht vor enormen Herausforderungen: Ein verschärfter Fachkräftemangel, langfristige Genehmigungsprozesse und zu hohe Gas- und Energiepreise. Davon konnte ich mich im Gespräch mit Vertreter*innen des Betriebsrates der Fa. Currenta aus erster Hand überzeugen. Die Currenta Gruppe betreibt an den Standorten Leverkusen, Krefeld-Uerdingen und Dormagen den CHEMPARK mit über 70 Partnerunternehmen und über 50.000 Mitarbeiter*innen, … Weiterlesen …

Sanierung der A46

In einem Zeitungsbericht der Neuss-Grevenbroicher-Zeitung vom 17. Februar wird über die Sanierung der A46 in Fahrtrichtung Düsseldorf berichtet. Damit wird die Verkehrssicherheit an der Anschlussstelle Grevenbroich wird hergestellt. Dies freut mich ganz besonders, denn ich hatte diesen Zustand bereits im Januar in einem Gespräch mit der Autobahn GmbH bemängelt und eine rasche Lösung gefordert. Näheres … Weiterlesen …

Den Strukturwandel als Chance begreifen

In einem Positionspapier zur Beschleunigung des Strukturwandels im Rheinischen Revier stellt die nordrhein-westfälische Landesgruppe der SPD-Bundestagsfraktion ihre Forderungen für eine erfolgreiche ökologische Transformation in der Region vor. In dem Papier geht es vor allem darum, den Strukturwandel als Chance zu begreifen und bisherige Instrumente weiterzudenken, anzupassen und auszubauen. Konkret erwarten die sozialdemokratischen Abgeordneten eine Anpassung … Weiterlesen …

Erleichterungen für die Einberufung digitaler Mitgliederversammlungen

Während der Kontaktbeschränkungen aufgrund der Corona-Pandemie waren Mitgliederversammlungen von Vereinen in Präsenz nur unter großen Schwierigkeiten plan- und durchführbar. Daher erleichterte der Gesetzgeber die Vereinsarbeit durch größere Flexibilität bei der Einberufung digitaler Mitgliederversammlungen. Diese Regelung war jedoch befristet und lief im letzten Jahr aus. Trotz des Auslaufens und der stetigen Wiederaufnahme von Präsenzversammlungen wurde die … Weiterlesen …

Keine zeitnahe Sanierung am Bahnhof Jüchen in Sicht

Das Warten auf eine barrierefreie Sanierung geht weiter. In einem Brief an den Konzernbevollmächtigten der Deutschen Bahn hatte ich im Januar mein Unverständnis darüber ausgedrückt, dass Sanierungsarbeiten für einen barrierefreien Zugang erst 2030 stattfinden sollen. Nun liegt die Antwort des Konzernbevollmächtigten vor. Hieraus wird deutlich: Eine zeitnahe Sanierung ist nicht in Sicht, denn es können … Weiterlesen …

Besuch im Rheinland Klinikum Dormagen

In Doppelfunktion habe ich letzte Woche das Rheinland Klinikum Dormagen besucht. Neben meiner Funktion als SPD-Abgeordneter des Deutschen Bundestages gehöre ich seit November 2020 nämlich dem Aufsichtsrat dieses Krankenhauses an. Dort begrüßten mich Geschäftsführerin Nicole Rohde und Klinikmanagerin Angela Bergmann. Nach einem Rundgang durchs Haus an der Dr. Geldmacher-Straße, ließ ich mir von Krankenhaus-Apothekerin Dr. … Weiterlesen …

Daniel Rinkert
Mitglied des Deutschen Bundestages
Wahlkreisbüro Rhein-Kreis Neuss
Platz der Republik 11
41515 Grevenbroich
daniel.rinkert.wk(at)bundestag.de

Daniel Rinkert
Mitglied des Deutschen Bundestages
Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
daniel.rinkert(at)bundestag.de