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Sanierung der A46

In einem Zeitungsbericht der Neuss-Grevenbroicher-Zeitung vom 17. Februar wird über die Sanierung der A46 in Fahrtrichtung Düsseldorf berichtet. Damit wird die Verkehrssicherheit an der Anschlussstelle Grevenbroich wird hergestellt. Dies freut mich ganz besonders, denn ich hatte diesen Zustand bereits im Januar in einem Gespräch mit der Autobahn GmbH bemängelt und eine rasche Lösung gefordert. Näheres … Weiterlesen …

Den Strukturwandel als Chance begreifen

In einem Positionspapier zur Beschleunigung des Strukturwandels im Rheinischen Revier stellt die nordrhein-westfälische Landesgruppe der SPD-Bundestagsfraktion ihre Forderungen für eine erfolgreiche ökologische Transformation in der Region vor. In dem Papier geht es vor allem darum, den Strukturwandel als Chance zu begreifen und bisherige Instrumente weiterzudenken, anzupassen und auszubauen. Konkret erwarten die sozialdemokratischen Abgeordneten eine Anpassung … Weiterlesen …

Erleichterungen für die Einberufung digitaler Mitgliederversammlungen

Während der Kontaktbeschränkungen aufgrund der Corona-Pandemie waren Mitgliederversammlungen von Vereinen in Präsenz nur unter großen Schwierigkeiten plan- und durchführbar. Daher erleichterte der Gesetzgeber die Vereinsarbeit durch größere Flexibilität bei der Einberufung digitaler Mitgliederversammlungen. Diese Regelung war jedoch befristet und lief im letzten Jahr aus. Trotz des Auslaufens und der stetigen Wiederaufnahme von Präsenzversammlungen wurde die … Weiterlesen …

Keine zeitnahe Sanierung am Bahnhof Jüchen in Sicht

Das Warten auf eine barrierefreie Sanierung geht weiter. In einem Brief an den Konzernbevollmächtigten der Deutschen Bahn hatte ich im Januar mein Unverständnis darüber ausgedrückt, dass Sanierungsarbeiten für einen barrierefreien Zugang erst 2030 stattfinden sollen. Nun liegt die Antwort des Konzernbevollmächtigten vor. Hieraus wird deutlich: Eine zeitnahe Sanierung ist nicht in Sicht, denn es können … Weiterlesen …

Besuch im Rheinland Klinikum Dormagen

In Doppelfunktion habe ich letzte Woche das Rheinland Klinikum Dormagen besucht. Neben meiner Funktion als SPD-Abgeordneter des Deutschen Bundestages gehöre ich seit November 2020 nämlich dem Aufsichtsrat dieses Krankenhauses an. Dort begrüßten mich Geschäftsführerin Nicole Rohde und Klinikmanagerin Angela Bergmann. Nach einem Rundgang durchs Haus an der Dr. Geldmacher-Straße, ließ ich mir von Krankenhaus-Apothekerin Dr. … Weiterlesen …

Stellungnahme zur Kritik eines Bündnisses an bisheriger Strukturwandelpolitik im Rheinischen Revier

In einem Artikel vom 01. Februar 2023 berichtet die Rheinische Post über die Kritik eines Bündnisses aus verschiedenen Verbänden und Gruppen aus Naturschutz und Gesellschaft an der bisherigen Strukturwandelpolitik im Rheinischen Revier. Bemängelt wird vor allem die Ausrichtung der bisherigen Konzepte auf rein wirtschaftliche Belange. Meine Stellungnahme zu dieser Kritik des Bündnisses könnt ihr hier … Weiterlesen …

Zukunftspläne für die ehemalige Maschinenhalle des Kraftwerks Frimmersdorf

Ich möchte die Vorhaben der Stadt Grevenbroich, den Großteil der ehemaligen Maschinenhalle des Kraftwerks Frimmersdorf einer gewerblichen Nutzung zuzuführen und einen weiteren Teil für kulturelle Zwecke bereitzustellen, unterstützen. Deshalb werde ich mich in Berlin für Fördermittel einsetzen, die den Erhalt und Nutzung des Kraftwerksgebäudes wirtschaftlich möglich machen. Meine gesamte Stellungnahme findet ihr in der nachfolgenden … Weiterlesen …

Daniel Rinkert
Mitglied des Deutschen Bundestages
Wahlkreisbüro Rhein-Kreis Neuss
Platz der Republik 11
41515 Grevenbroich
daniel.rinkert.wk(at)bundestag.de

Daniel Rinkert
Mitglied des Deutschen Bundestages
Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
daniel.rinkert(at)bundestag.de