Für einen starken Staat mit innovativer Wirtschaftspolitik

Deutschland droht den Anschluss zu anderen Staaten zu verlieren. Noch verdienen wir mit unseren Industrieprodukten Geld, aber das Wirtschaftswachstum sinkt dramatisch. Schwarzmaler gibt es genug und sie machen uns nicht stärker. Wir erleben aktuell eine Beschleunigung von Globalisierung, eine Zunahme staatlicher Intervention und Abkehr von multilateralen Vereinbarungen. Auf diese Veränderungen muss Deutschland als erfolgreicher Industriestandort […]

Für einen starken Staat mit innovativer Arbeitsmarktpolitik

Die SPD ist tief verbunden mit der Arbeiterbewegung. Schon bei der industriellen Revolution haben wir gezeigt, dass wir Lösungen für neue Herausforderungen entwickeln können. Schon jetzt befindet sich die Arbeitswelt wieder in einem großen Umbruchprozess. Demografischer Wandel, Digitalisierung, Globalisierung, Vereinbarkeit von Arbeit und Privatleben sind nur einige Stichwörter, die neue Antworten auf die aktuelle Zeit […]

Für einen starken Staat mit innovativer Bildungspolitik

Das Verdienst unserer Partei war es einmal, aus technischem auch sozialen Fortschritt entwickelt zu haben. Das Zeitalter der Digitalisierung werden wir aktiv und verantwortungsvoll im Sinne der sozialen Marktwirtschaft mitgestalten. Damit wir den sozialen Fortschritt auch erreichen, müssen wir Antworten auf die gerechte Verteilung des Vermögens und der Güter finden. Wir brauchen unsere Definition von […]

Daniel Rinkert sammelt Themen für Berlin

In einem gemeinsamen Gespräch haben SPD-Bundestagskandidat Daniel Rinkert und der Dormagener Bürgermeister Erik Lierenfeld diskutiert, was der Bundestag für Städte wie Dormagen tun kann. „Erik hat mir einen guten Einblick darüber gegeben, was eine Stadt wie Dormagen schon heute leistet und wo sie noch Unterstützung vom Bundestag benötigt“, sagt Rinkert. Thema des Gesprächs war vor […]

Daniel Rinkert: „Bezahlbarer Wohnraum zu schaffen, ist eine zentrale Herausforderung für Grevenbroich“

Bis 2020 müssten in NRW alleine 280.000 zusätzliche bezahlbare Wohnungen gebaut werden – und das nur, um mit der demografischen Entwicklung Schritt zu halten. Im Rhein-Kreis Neuss müssten bis 2020 zusätzlich 12.500 Wohnungen geschaffen werden. Der Druck auf den Wohnungsmarkt wird weiter zunehmen. Auch weil die Region weiterwachsen wird. Für den Rhein-Kreis wird ein Bevölkerungszuwachs […]

Martin Schulz im Rhein-Kreis Neuss

Martin Schulz in Dormagen

Im Rahmen seiner Sommertour besuchte Martin Schulz Dormagen. Gemeinsam mit den SPD-Bundestagskandidaten im Rhein-Kreis Neuss Nicole Specker und Daniel Rinkert war der SPD-Vorsitzende im Gespräch mit der Geschäftsführung der CURRENTA, Mitarbeitern, Auszubildenden, Betriebsräten und Vertretern der Gewerkschaften. Der Kanzlerkandidat informierte sich über Entwicklungen an dem Industriestandort sowie die Inhalte und die Veranstaltungsformate, mit denen der […]

„High Tech Produkte aus Braunkohle

Parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundesministerin für Wirtschaft und Energie Dirk Wiese besucht RWE-Forschung Niederaußem und Tagebau Hambach Nicht nur durch Vorlagen auf Berliner Schreibtischen wollte der Parlamentarische Staatssekretär bei der Bundesministerin für Wirtschaft und Energie die Perspektiven der Nutzung von Braunkohle als Chemierohstoff kennen lernen. Dirk Wiese, MdB, besuchte den Tagebau Hambach und das Innovationszentrum […]

„Heute ist ein historischer Tag für die Menschenrechte, für die Lesben und Schwulen dieses Landes!“

„Der Deutsche Bundestag hat in seiner heutigen und für diese Legislatur letzten Sitzung mit den 393 Ja-Stimmen und gegen 226 Nein-Stimmen (vier Enthaltungen) einen Gesetzesentwurf verabschiedet, der die Eheschließung gleichgeschlechtlicher Paare rechtlich möglich macht. Auch ich hätte mit Ja gestimmt. Bedauerlicherweise hat der hiesige CDU-Abgeordnete Hermann Gröhe mit Nein gestimmt. Er begründet dies damit, dass […]

Steuersenkungspläne der Union würden NRW-Kommunen 750 Millionen jährlich kosten

Die Steuersenkungspläne der Kanzlerin treffen vor allem finanzschwache Kommunen. Dazu erklärt SPD-Bundestagskandidat Daniel Rinkert: „Wenn Angela Merkel in trauter Harmonie mit Wolfgang Schäuble Steuersenkungen in Höhe von 15 Milliarden Euro ankündigt, sollte sie auch sagen, wem sie die Einnahmen wegnimmt: Den Städten und Gemeinden. In der letzten schwarz-gelben Bundesregierung waren die Kommunen bereits Leidtragende von […]