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Kohleausstieg 2030: Zur Beschleunigung des Strukturwandels müssen die Gesetze angepasst werden!

Der um acht Jahre vorgezogene Ausstieg aus der Braunkohleverstromung muss aus meiner Sicht einen beschleunigten Strukturwandel in der Region zur Folge haben. Ich fordere deshalb eine Überprüfung und Überarbeitung der gesetzlichen Rahmenbedingungen. Meine vollständige Stellungnahme findet ihr in der nachfolgenden Pressemitteilung:

Mehr Personal für die Abwicklung des Anpassungsgeldes im Rheinischen Revier!

Der Haushaltsausschuss hat in seiner Bereinigungssitzung 14 zusätzliche Stellen für das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle beschlossen. Hierzu beziehe ich gemeinsam mit den SPD-Bundestagsabgeordneten des Rheinischen Reviers – Dagmar Andres, Claudia Moll und Dietmar Nietan – Stellung. Die entsprechende Pressemitteilung findet ihr nachfolgend.

Tarifrunde Metall und Elektro 2022: Solidarität mit den Streikenden!

Im Rahmen der Tarifverhandlungen zwischen der IG Metall und den Arbeitgebern der Metall- und Elektroindustrie kam es in vielen Betrieben bundesweit zu Streiks. Ziel der Streiks ist die gemeinsame Forderung in den Tarifverhandlungen durchzusetzen: Eine Erhöhung der Entgelte und Ausbildungsvergütungen um 8 Prozent bei einer Laufzeit von 12 Monaten. Begründet wird die Forderung mit der … Weiterlesen …

Solidarität mit den Beschäftigten des Werkstoffherstellers Covestro Deutschland AG

Mit großer Bestürzung haben wir die Nachricht vom geplanten Stellenabbau bei Covestro Deutschland AG zur Kenntnis genommen. „Für uns ist die Entscheidung nicht nachvollziehbar. Das Unternehmen befindet sich in einer wirtschaftlich guten Lage. Massiver Stellenabbau ist nicht die richtige Antwort auf die geplanten Transformationsprozesse des Unternehmens. Sie sind sozial unverantwortlich und nicht hinnehmbar. Der Werkstoffhersteller ist ein … Weiterlesen …

Durchbruch erzielt: Wichtiges Projekt für die Aluminiumindustrie soll gefördert werden

Aus Berlin hat SPD-Bundestagskandidat Daniel Rinkert gute Nachrichten für den Rhein-Kreis Neuss mitgebracht. Das sog. LOOP-Projekt von Hydro (heute Speira) soll mit Mitteln aus dem Investitionsgesetz Kohleregionen gefördert werden. Ziel des Projekts ist es, mit einer Kreislaufwirtschaft und Wasserstoff die Produktion und Verwertung von Aluminium klimaneutral zu gestalten. Bundesumweltministerin Svenja Schulze hat die Vorsitzenden der … Weiterlesen …

Museum erweitern – Geschichte von Braunkohle und Strukturwandel erzählen

Im Jahr 1868 ist man in Neurath auf Braunkohle gestoßen. Das war der Beginn der industriellen Nutzung der Kohle für die Energieversorgung. Grevenbroich und ganz besonders die südlichen Stadtteile sind durch die Braunkohlekraftwerke und die Tagebaue geprägt. Die Verstromung der Braunkohle trug zum Wohlstand der Menschen bei. Sie griff aber auch massiv in die Landschaft … Weiterlesen …

Daniel Rinkert
Mitglied des Deutschen Bundestages
Wahlkreisbüro Rhein-Kreis Neuss
Platz der Republik 11
41515 Grevenbroich
daniel.rinkert.wk(at)bundestag.de

Daniel Rinkert
Mitglied des Deutschen Bundestages
Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
daniel.rinkert(at)bundestag.de