Daniel Rinkert

Stellungnahme zu den Plänen der Deutschen Bahn hinsichtlich der Fortentwicklung des Jüchener Bahnhofs

Im vergangenen Herbst erfolgten am Bahnhof Jüchen Umbauarbeiten. Ich begrüße Sanierungsarbeiten an diesem Bahnhof sehr, jedoch umfassten diese Maßnahmen nur die Folierung einer der Säulen. Dies halte ich für unzureichend und habe mich deshalb an den Konzernbevollmächtigten der Deutschen Bahn AG für das Land Nordrhein-Westfalen, Herrn Werner Lübberink, gewandt. Im Rahmen der Mobilitätswende braucht es … Weiterlesen …

Der Jahreswechsel bringt konkrete Verbesserungen für die Menschen im Rhein-Kreis Neuss!

Die Bundesregierung angeführt von Bundeskanzler Olaf Scholz macht seit über einem Jahr konsequent soziale Politik für unser Land. Konkret zeigt sich dies nun zum Jahreswechsel 2023 – denn viele Beschlüsse der Ampel-Koalition treten nun mit dem Januar des neuen Jahres in Kraft. Zu den zentralen Verbesserungen zählen eine deutliche Anhebung des Kindergeldes, eine umfassende Wohngeldreform, … Weiterlesen …

Antrittsbesuch beim Bürgermeister der Gemeinde Rommerskirchen

Ich habe mich mit dem Bürgermeister Dr. Martin Mertens im Rommerskirchener Rathaus getroffen. Gemeinsam sprachen wir über die zentralen Zukunftsthemen der Kommune. Besonders die Zukunft des Gillbachs ist für die Rommerskirchener:innen ein wichtiges Thema. Darüber hinaus haben wir uns den Themen der Energieversorgung, der Anbindung des öffentlichen Nahverkehrs und der Gestaltung des Strukturwandels durch den … Weiterlesen …

Zu Gast beim Gesamtbetriebsrat der RWE Power AG

Ich bin der Einladung des Gesamtbetriebsrates der RWE Power AG nach Köln gefolgt und habe mich mit den Betriebsräten über die Zukunft der Industrieregion Rheinisches Revier ausgetauscht. Der um acht Jahre vorgezogene Ausstieg aus der Braunkohleverstromung wirft auch neue Fragen auf der Seite der Arbeitnehmer:innen auf. Themen der Gesprächsrunde waren das Anpassungsgeld, der Status Quo … Weiterlesen …

Kein Herabsetzen des Gewerbesteuerhebesatzes in Neuss

Im Zuge der öffentlichen Diskussion um die Maßnahme einer Herabsetzung des Gewerbesteuerhebesatzes habe ich gemeinsam mit den Bürgermeistern der Stadt Neuss, der Stadt Grevenbroich, der Stadt Dormagen und der Gemeinde Rommerskirchen einen Brief an die Industrie- und Handelskammer Mittlerer Niederrhein verfasst. In diesem machen wir deutlich, dass wir gegen das Herabsetzen des Gewerbesteuerhebesatzes sind. Ein … Weiterlesen …

Kohleausstieg 2030: Zur Beschleunigung des Strukturwandels müssen die Gesetze angepasst werden!

Der um acht Jahre vorgezogene Ausstieg aus der Braunkohleverstromung muss aus meiner Sicht einen beschleunigten Strukturwandel in der Region zur Folge haben. Ich fordere deshalb eine Überprüfung und Überarbeitung der gesetzlichen Rahmenbedingungen. Meine vollständige Stellungnahme findet ihr in der nachfolgenden Pressemitteilung:

Daniel Rinkert
Mitglied des Deutschen Bundestages
Wahlkreisbüro Rhein-Kreis Neuss
Platz der Republik 11
41515 Grevenbroich
daniel.rinkert.wk(at)bundestag.de

Daniel Rinkert
Mitglied des Deutschen Bundestages
Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
daniel.rinkert(at)bundestag.de